SPD Oberhaid

Kleine und mittlere Unternehmen sind Herz und Motor der deutschen Wirtschaft. Gerade sie müssen stark aus der Krise kommen. Deshalb schlägt SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier eine „Allianz für den Mittelstand“ vor, die direkt beim Bundeskanzler angesiedelt ist.

• Wir werden Wirtschaft, Gewerkschaften und Banken an einen Tisch holen. Wir wollen Branchenstrukturen, Unternehmen und Belegschaften mit ihren Qualifikationen erhalten, so dass die Unternehmen nach der Krise schnell wieder durchstarten können.
• Wir werden die Unternehmensfinanzierung sicherstellen, indem wir die Kreditklemme bekämpfen. Während einerseits Großbanken wie Goldman Sachs oder die Deutsche Bank schon wieder üppige Gewinne verzeichnen, drohen bei kleinen und mittleren Unternehmen Zusammenbrüche und Entlassungswellen, weil Kredite nicht gewährt werden.
• Dabei wollen wir schnell und unkompliziert gerade der breiten Masse der Firmen helfen, die auf ihre Hausbank angewiesen sind. Ein staatlicher „Ombudsmann“ soll zwischen den Programmen der Bundesregierung („Deutschlandfonds“ und „Finanzmarktstabilisierungsfonds“) sowie Unternehmen und Banken vermitteln.Der Ombudsmann soll auf die bestehenden institutionellen Lösungen zurückgreifen und schnelle Einzelfalllösungen herbeiführen.
• Wir treten dafür ein, dass die staatliche „Kreditanstalt für Wiederaufbau“ (KfW) ihrerseits einen Beitrag zur Überwindung der Kreditklemme leistet – z. B. indem sie über die Hausbanken eigene Kreditangebote für den Mittelstand auf den Markt bringt.
• Gerade in Krisenzeiten mit niedrigen Preisen haben die Unternehmen eine Chance, ihre Produktionsanlagen (Maschinen, Fahrzeugpark etc.) zu kostengünstig zu erneuern. Auch hierfür brauchen die Unternehmen die Unterstützung der Banken.
• Wir werden Forschungsausgaben des Mittelstandes gezielt steuerlich fördern, um so die Innovationskraft kleiner und mittlerer Unternehmen zu stärken. Wir stärken das wirtschaftliche Herz Deutschlands – den Mittelstand.