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Ihr SPD-Ortsverein Oberhaid

 

20.08.2018 | Gesundheit von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld: Sanierungsstau bei Bädern im Landkreis Bamberg wird immer schlimmer

 

Im Landkreis Bamberg haben einige Schwimmbäder erheblichen Sanierungsbedarf: das Schwimmbad Hirschaid (750.000 Euro), das Schwimmbad Scheßlitz (200.000), das Schwimmbad Zapfendorf (3.000.000 Euro), das Schwimmbad Ebrach (150.000 Euro), sowie das Schwimmbad Bischberg (3.600.000 Euro).

Oberfrankenweit belaufen sich damit die voraussichtlichen Sanierungskosten laut Abfrage auf 93.399.200 Euro. Bayernweit sind es 1.027.254.055 Euro. Dies ergab eine Anfrage der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld an die CSU-Staatsregierung.

Aus der Anfrage geht hervor, dass in Bayern nach aktuellem Stand 447 Bäder sanierungsbedürftig sind, wobei 53 davon aufgrund massiver Mängel die Schließung droht. Die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld zeigt sich angesichts der prognostizierten Sanierungskosten schockiert. „Eine solche Situation ist schlimm. Das wir aber von einer Milliarde Euro sprechen, das ist nicht nur katastrophal, sondern ein Skandal.“

30.07.2018 | Landespolitik von SPD im Unterbezirk Bamberg-For

Europa-Preis der BayernSPD: „Lifeline“-Kapitän Claus-Peter Reisch im Bayerischen Landtag ausgezeichnet

 
SPD-Landeschefin Natascha Kohnen, Lifeline-Kapitän Claus-Peter Reisch und SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher

Natascha Kohnen dankt für das Engagement für Menschenwürde und europäische Werte - SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher: "Seenotrettung ist praktizierte Humanität"

Aus Solidarität mit den privaten Seenotrettern im Mittelmeer und als Dank für ihre humanitäre Hilfe hat die BayernSPD-Landtagsfraktion den Kapitän des Rettungsschiffs „Lifeline“, Claus-Peter Reisch, mit dem Europa-Preis ausgezeichnet. Bei der Veranstaltung am Freitag im Bayerischen Landtag sagte Natascha Kohnen: "Danke, dass Sie da draußen auf dem Meer Leben retten. Danke, dass Sie die Menschenwürde schützen. Und danke, dass Sie damit auch unsere gemeinsame Würde als Europäer erhalten."

Die SPD-Landesvorsitzende erinnerte an den Satz „Jedes Menschenleben soll heilig sein“. Dies hatte der sozialdemokratische Freistaatsgründer Kurt Eisner vor fast 100 Jahren im November 2018 in die Proklamation des Freistaates Bayern geschrieben. Kohnen mahnte: "Das muss auch heute der Grundsatz unseres Handelns sein. Und 'jedes Menschenleben' heißt nicht: Das Leben jedes Bayern. Oder jedes Deutschen. Oder jedes Europäers. Sondern eben tatsächlich jedes Menschenleben."

20.07.2018 | Landespolitik von SPD im Unterbezirk Bamberg-For

SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen zum GbW-Verkauf: "Söder führt die Menschen hinters Licht"

 
  • Politisches Handeln ist nie ohne Alternative
  • Verkauf war Fehlentscheidung durch Unterlassen
  • Verrat der 85.000 Mieterinnen und Mieter basiert auf einer Lüge

Der ehemalige Finanzminister Markus Söder ist heute als Zeuge im GBW-Untersuchungsausschuss des Landtags in München aufgetreten. 2013 verzichtete Söder bewusst auf den Kauf der 33.000 GBW-Wohnungen durch den Freistaat. Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen dazu:

„Markus Söder führt das Parlament und die bayerische Bevölkerung hinters Licht: Politische Entscheidungen sind nie ohne Alternative. Auch das Argument, dem Freistaat hätte bei einer Übernahme der GBW-Wohnungen eine Klage gedroht, ist wenig stichhaltig. Wenn es um den Schutz von 85.000 Menschen geht, muss eine glaubwürdige Staatsregierung wenigstens den Versuch unternehmen, die Heimat dieser Menschen zu retten. Das Risiko einer Klage wiegt da deutlich geringer. Söders Verzicht kommt unterlassener Hilfeleistung gleich. Bei anderen Gesetzesvorhaben nimmt die Staatsregierung schließlich auch sehenden Auges Klagen in Kauf.“

11.07.2018 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld: SPD fordert mehr Geld für Sport- und Schützenvereine

 

MdL Susann Biedefeld: "Vereine in der Stadt und dem Landkreis Bamberg leisten zu wichtige Arbeit, um sie lediglich im Wahljahr zu belohnen!"

Die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld fordert die Staatsregierung auf, die Sport- und Schützenvereine in Bayern auch jenseits von Wahlkämpfen mehr zu unterstützen. „Die Vereine in der Stadt und dem Landkreis Bamberg erhalten dieses Jahr über die Vereinspauschale eine Förderung aus dem Haushalt des Freistaates von rund 323.000 Euro“, erklärt Susann Biedefeld.

09.07.2018 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld: Uni Bamberg bekommt weitere 550.000 Euro für ein Zentrum für Smart IT

 
Das Logo der Otto-Friedrich-Universität Bamberg

„Ein zukunftsträchtiges Projekt wird in Bamberg angestoßen“, freut sich die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld, Betreuungsabgeordnete für den Stimmkreis Bamberg-Land. „Mit dem neuen Zentrum für Smart IT wird die Universität Bamberg und wird ganz Oberfranken zu einem Leuchtturm in Bayern“, ist sie gewiss.

Hintergrund der Freude ist die Zustimmung des Landtags zum Neubau von Ausgleichs- und Ergänzungsflächen an der Universität Bamberg zur Unterbringung eines Zentrums für Smart IT. Fertig gestellt ist der Neubau einer Teilbibliothek der Universität Bamberg am Heumarkt, wo der Freistaat 400.000 Euro investiert hat. In einer zweiten Teilbaumaßnahme werden Büro- und Lehrveranstaltungsflächen für das Institut für Sprachen und Kulturen des Vorderen Orients, Islamwissenschaften und Judaistik geschaffen. Diese Maßnahme in Höhe von 6.500.000 Euro ist derzeit in Ausführung.